Allgemeine Geschäftsbedingungen

Liefer und Zahlungsbedingungen von SubCon Electrical Fittings GmbH

Für Lieferungen und sonstige Leistungen von SubCon Electrical Fittings GmbH (in Folge SubCon genannt ) sowie für Zahlungen an SubCon gelten ausschließlich nachstehende Liefer- und Zahlungsbedingungen. SubCon  akzeptieren keine Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Bestellers. Jede Abweichung vom Angebot SubCon `s ist nur dann verbindlich, wenn SubCon dies ausdrücklich schriftlich annimmt.

1. Preise und Zahlungsbedingungen

1.1 Die Preise gelten, sofern nicht Abweichendes vereinbart ist. “ Ex Works “ Lieferadresse Dornbirn Schwefel 93. ( “EXW“ – Incoterms 2000) ausschließlich Mehrwertsteuer und Verpackung.

1.2 Zahlungen sind ohne Abzug, spesen-und gebührenfrei 30 Tage nach Rechnungserhalt zu leisten.

1.3 Bei Überschreitung der Zahlungsfrist ist SubCon berechtigt, ohne Mahnung, Zinsen von 6%- Punkten über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zuzüglich Kosten der Mahnung , mindestens aber jährlich 10 % der ausstehenden Gesamtforderung zu verrechnen.

2. Lieferfristen

2.1 Lieferfristen werden durch unvorhergesehene, außerhalb der Einfluss-Sphäre von SubCon liegende Hindernisse jedweder Art, insbesondere durch Betriebsstörungen, Arbeitskämpfe, Verzögerung in der Anlieferung wesentlicher Rohstoffe oder Bauteile, soweit diese Hindernisse für die Fristüberschreitung ursächlich sind, entsprechend verlängert. Sollten sich die Lieferfristen um mehr als 1 Monat verlängern, hat der Besteller in diesem Falle das Recht von der Bestellung zurückzutreten. Die angelaufenen Kosten bis zur Stornierung übernimmt der Besteller. Weitgehende Schadensersatzansprüche des Bestellers sind ausgeschlossen. SubCon ist zu Teillieferungen berechtigt.

3. Gefahrenübergang

Der Gefahrenübergang bestimmt sich, sofern nicht Abweichendes vereinbart ist, nach “Ex works“ Standort Dornbirn. Bei einem eventuell vereinbarten Versand geht die Gefahr mit Übergabe der Ware an den 1. Frachtführer über.

4. Eigentumsvorbehalt

4.1 Die Ware ist bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen Eigentum von Subcon GmbH.

4.2 Bei Pfändung, Beschlagnahme oder sonstiger Verfügung über den LieferGegenstand durch Dritte hat der Besteller SubCon hiervon unverzüglich zu verständigen.

5. Verzug, Abnahme, Gewährleistung, Schadensersatz

5.1 Erwächst dem Besteller aus einem von SubCon  vorsätzlich ververursachten Verzug ein Schaden, so gebührt ihm eine Entschädigung in der Höhe von 0,5 % je volle Woche Verzug, höchstens aber von 5 % vom Wert jenes Teiles der Lieferung, der infolge des Verzuges nicht rechtzeitig oder nicht zweckentsprechend benutzt werden kann. Weitergehende Schadenersatzansprüche sowie Ansprüche aus fahrlässig verursachtem Verzug sind ausgeschlossen.

5.2 Lieferungen sind unverzüglich nach Übergabe auf Mängel zu untersuchen und die dabei festgestellten Mängel sind spätestens jedoch binnen 48 Stunden ab Übergabe der Lieferung zu rügen. In Übereinstimmung mit dem Besteller entscheidet der Lieferant über die weitere Vorgehensweise der Mängelbeseitigung. SubCon  kann nach eigener Wahl entweder die mangelhaften Teile nachbessern oder gegen mangelfreie Teile austauschen. Der Besteller hat SubCon  zur Nacherfüllung schriftlich eine Nachbesserungsfrist von 14 Kalendertagen zu gewähren. Die durch unberechtigte oder bedingungswidrige Mängelrügen verursachten Kosten sind SubCon  zu ersetzen.

5.3 Alle weiteren Ansprüche des Bestellers, vor allem Ansprüche auf Ersatz von Schäden jedweder Art wie z.b. entgangener Gewinn, Rückwirkungsschäden und Betriebsunterbrechungen sind ausgeschlossen.

5.4 Wurde der Liefergegenstand von SubCon  aufgrund von Konstruktionsangaben , Zeichnungen oder Modellen des Bestellers angefertigt, erstreckt sich die Haftung SubCon nicht auf die Richtigkeit der Konstruktion, sondern nur darauf , dass die Ausführung den Angaben des Bestellers entsprechend erfolgt ist. Der Besteller verpflichtet sich SubCon  in solchen Fällen von Ansprüchen und Folgeschäden vollständig freizustellen.

6. Gerichtsbarkeit

Bei Rechtsstreitigkeiten aus dem Vertrag ist das Übereinkommen der Vereinten Nationen vom 11. April 1980 über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) in der englischsprachigen Fassung nach Maßgabe vorliegender Liefer-und Zahlungsbedingungen anzuwenden. Außerhalb der Geltung des UN-Kaufrechtes bestimmen sich die Rechtsbeziehungen der Parteien nach österreichischem Recht.

Gerichtsstand ist Feldkirch/ Vorarlberg.

Dornbirn, Austria am 1. Februar 2007